KUNDEN- UND BENUTZERVERTRAG PLANZONE – Allgemeine Bedingungen

Herzlich Willkommen bei Planzone-Services.

Unabhängig davon, ob Sie sich als Kontoinhaber ("Kunde") zur Erstellung eines Planzone-Arbeitsbereichs oder als eingeladener Benutzer ("Benutzer") eines Planzone-Arbeitsbereichs eintragen, nehmen Sie durch Ihre Anmeldung, Ihren Zugriff oder Ihre Nutzung der Planzone-Services, die von Augeo Software SAS entwickelt, betrieben, gewartet und gehostet werden, einschließlich der zur Verfügung gestellten und zur Nutzung innerhalb des Internet-Domains mit dem Namen „planzone.com“ konfigurierten Internetseiten, die vorliegenden Vertragsbedingungen an.

Der vorliegende Vertrag bestimmt die Verpflichtungen und Rechte des Kunden/Benutzers (gemeinsam der „Lizenzinhaber“) und des Unternehmens Augeo Software SAS, einer im Handelsregister von Nanterre, Frankreich, unter der Nummer 382 838 456 eingetragenen Société par Actions Simplifiée, deren Firmensitz sich 52 rue Marcel Dassault, 92514 Boulogne Billancourt, Frankreich, befindet (« Augeo »).

DURCH ANKLICKEN DER OPTION "ICH NEHME DIE ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN AN“ ERKLÄREN SIE IHR EINVERSTÄNDNIS DAMIT, AN DIE NEUESTEN GÜLTIGEN ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN (DER „VERTRAG“) GEBUNDEN ZU SEIN, DIE IHRE NUTZUNG DER PLANZONE-SERVICES (DIE „SERVICES“) BESTIMMEN.

WENN SIE DEN VORLIEGENDEN VERTRAG IM NAMEN EINER JURISTISCHEN PERSON ABSCHLIESSEN, BESTÄTIGEN SIE HIERMIT DASS SIE ÜBER DIE BEFUGNISSE VERFÜGEN, DIESE PERSON AN DIE VORLIEGENDEN BEDINGUNGEN ZU BINDEN; IN DIESEM FALL GELTEN DIE BEGRIFFE "LIZENZINHABER", "KUNDE", "BENUTZER", "SIE" ODER "IHRE" FÜR BESAGTE JURISTISCHE PERSON.

1 Begriffsbestimmungen

1.1 „Kunde“ bezeichnet die natürliche oder juristische Person, die sich anmeldet und die von Augeo gelieferten Dienste aktiviert sowie die Verantwortung für die Zahlung dieser Services übernimmt.

1.2 „Benutzer“ bezeichnet die natürliche Person (d.h. den Mitarbeiter des Kunden oder eines Dritten) der aufgrund einer Einladung des Kunden ein Benutzerkonto eröffnet und Zugriff auf die Services erhält.

1.3 „Lizenzinhaber“ bezeichnet den Kunden oder Benutzer.

1.4 „Arbeitsbereich“ bezeichnet einen Zugriff auf die vom Kunden abonnierten und verwalteten Services, entsprechend den Bestimmungen der Website.

1.5 „Services“ bezeichnet die Internetservices von Planzone, den Arbeitsbereich des Kunden, die dazugehörige Online-Software sowie die anderen damit verbundenen Leistungen, die der Kunde von Augeo entsprechend dem vorliegenden Vertrag erhält, und die die Eigenschaften und Funktionen beinhalten, die auf der Website beschrieben werden. Diese Leistungen können von Zeit zu Zeit geändert werden.

1.6 „Test-Services“ bezeichnet einen Zugriff auf einen Arbeitsbereich, der unentgeltlich zur Verfügung gestellt wird und für den der Zusatz „Test“, „Demo“, „kostenlos“ oder „Beurteilung“ (oder jeder ähnliche Zusatz) gilt; diese Services unterliegen besonderen Nutzungsbedingungen, die auf der Website genauer beschrieben sind.

1.7 „Angebotstyp“ bezeichnet einen Kundenzugriff auf einen Arbeitsbereich, der besonderen Nutzungsbedingungen unterliegt, die auf der Website genauer beschrieben werden, als Gegenleistung für die Zahlung einer Gebühr für einen bestimmten Nutzungzeitraum.

1.8 „Inhalt“ bezeichnet alle Daten, Informationen oder Video-, Text- oder Audiodokumente, einschließlich aber nicht ausschließlich: Dokumente, Rechenblätter, Textnachrichten, Anmeldungsformulare, Wiki-Seiten, digitale Media-Dateien und ähnliche Dokumente, die im Rahmen der Services vom Kunden oder den Benutzern auf den Server geladen, übertragen, veröffentlicht, bearbeitet oder eingegeben werden.

1.9 „Website“ bezeichnet die Web-Seite von Planzone unter http://www.planzone.com.

1.10 „Vertrag“ bezeichnet die im vorliegenden Dokument bestimmten und auf der Website verfügbaren allgemeinen Bedingungen, die alle Lizenzinhaber beim Ausfüllen des Kunden- oder Benutzeranmeldungsformulars annehmen.

1.11 „Vertraulichkeitspolitik“ bezeichnet die Vertraulichkeitspolitik von Planzone, die die auf der Website verfügbare Sicherheits- und Zugriffspolitik auf die Services bestimmt, die von allen Lizenzinhabern beim Abschluss des Vertrags akzeptiert wird.

1.12 „Sicherheitspolitik“ bezeichnet die Sicherheitspolitik von Planzone, die die Informationserfassungs- und Verbreitungsmethoden für die Zwecke der Services bestimmt, auf der Website verfügbar ist und von allen Lizenzinhabern beim Abschluss des Vertrags akzeptiert wird.

1.13 „Dritte“ bezeichnet externe natürliche oder juristische Personen, die nicht mit dem Lizenzinhaber identisch sind und keinen Zugriff auf die Services haben.

2 Services und Lizenzvergabe

2.1 Unter Vorbehalt der allgemeinen Bedingungen des vorliegenden Vertrags, gewährt Augeo hiermit dem Lizenzinhaber ein weltweit geltendes, nicht abtretbares und nicht exklusives Recht zum Zugriff und zur Nutzung der Services, wobei dieses Recht nicht im Rahmen einer Sublizenz gewährt werden kann.

2.2 Augeo behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Vorankündigung Änderungen am Konzept, am Funktionsmodus, an den technischen Spezifikationen, an den Systemen und allen anderen Funktionen der Services vorzunehmen.

2.3 Gemäß der geltenden französischen Gesetzgebung bezüglich Televerkäufen werden Sie darüber informiert, dass Sie über eine Frist von sieben (7) Kalendertagen ab dem Tag der Anmeldung verfügen, um kostenlos und ohne Begründung Ihr Recht auf Stornierung geltend zu machen. Das Recht auf Stornierung kann jedoch nicht geltend gemacht werden, wenn Sie bereits auf die Services zugegriffen haben.

2.4 Augeo verpflichtet sich dazu, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass die Services über Internet rund um die Uhr an sieben Tagen in der Woche zugänglich sind. Augeo ist berechtigt, Maßnahmen zu ergreifen, die die oben genannte Zugänglichkeit beeinträchtigen, wenn Augeo davon ausgeht, dass dies aus technischen, wartungstechnischen, funktionalen oder sicherheitstechnischen Gründen sinnvoll ist. Der Kunde wird ebenfalls darüber informiert und bestätigt, dass der Zugriff des Kunden auf das Internet nicht garantiert werden kann, und dass Augeo nicht für Zugriffsprobleme haftbar gemacht werden kann, wenn diese auf der Internet-Verbindung oder der Hardware des Kunden beruhen.

2.5 Der Kunde ist berechtigt, Benutzern einen Zugriff auf seinen Kundenarbeitsbereich und auf die Services zu erteilen. Der Kunde weiß und bestätigt, dass er für die Benutzer, denen er den Zugriff auf die Services ermöglicht hat, verantwortlich ist.

2.6 Augeo ist berechtigt, zur Ausführung ihrer vertraglichen Verpflichtungen Sublieferanten hinzu zu ziehen. Augeo ist verantwortlich für die Leistungen und Dienste der Sublieferanten unter Bedingungen, die identisch mit denen für ihre eigenen Leistungen und Services sind.

3 Test-Services

3.1 Die Test-Services werden ausschließlich in ihrem aktuellen Zustand geleistet. Der Lizenzinhaber kann die Test-Services unter den allgemeinen Bedingungen des vorliegenden Vertrags nutzen. Jedoch kann Augeo nach eigenem Ermessen bestimmte Funktionalitäten der Test-Services sperren und eine zeitliche Begrenzung des Rechts des Lizenzinhabers zur Nutzung der Test-Services bestimmen. Die Test-Services werden kostenlos zur Verfügung gestellt; Augeo lehnt entsprechend den Bestimmungen des vorliegenden Vertrags jede Haftung ab und steht nicht für Schäden ein, die aus der Verwendung der Test-Services durch den Lizenzinhaber hervorgehen.

3.2  Der Kunde kann jederzeit zu einem kostenpflichtigen Abonnementtyp übergehen und zusätzliche Funktionen und/oder Services nutzen.

3.3 Die Test-Services können Werbung enthalten.

4 Verpflichtungen des Kunden und des Benutzers

4.1 Der Lizenzinhaber muss die auf der Website eingestellte Sicherheitspolitik einhalten.

4.2 Der Kunde stellt sicher, dass alle Informationen im Hinblick auf seine Daten, die Rechnungsanschrift des Kunden sowie ggf. die Informationen bezüglich seiner Kreditkarte korrekt sind, und verpflichtet sich dazu, diese regelmäßig zu aktualisieren.

4.3 Der Lizenzinhaber ist verantwortlich für die Nutzung der Services und für die Einhaltung der Landesgesetze in Bezug auf die Nutzung von Online-Services. Für jeden vom Lizenzinhaber auf den Server hochgeladenen, übertragenen, veröffentlichten, bearbeiteten oder in den Services erfassten Inhalt ist allein der Lizenzinhaber haftbar.

4.4 Der Kunde ist verantwortlich für die Verwaltung seines Arbeitsbereichs sowie gegenüber Augeo dafür, dass die Inhalte, die auf die Services übertragen oder von diesen verwaltet werden, weder die Rechte Dritter, noch die geltenden Gesetze in irgendeiner Form verletzen, und dass der Lizenzinhaber alle jeweils nötigen Lizenzen Dritter besitzt, um den Inhalt und die Benutzung der Services zu verwalten.

Der Kunde ist berechtigt, die verwaltungstechnische Verantwortung des Arbeitsbereichs an einen bestimmten Benutzer zu übertragen. Der beauftragte Benutzer unterliegt dann den gleichen Überwachungsverpflichtungen wie der Kunde.

4.5 Der Lizenzinhaber verpflichtet sich dazu, die Services so zu nutzen, dass diese Nutzung die Kommunikation mit anderen Rechnern oder die Kommunikation von Mobiltelefonen weder verhindert, noch unterbricht, sowie ebenfalls die zur Leistung und Nutzung der Services verwendete Hardware weder verhindert, noch unterbricht.

4.6 Der Lizenzinhaber weiß und bestätigt, dass er nicht befugt ist, die Services zu nutzen, um rechtswidrige Dokumente oder sonstige Dokumente zu erhalten, die auf irgendeine Weise den allgemein gültigen Praktiken widersprechen.

4.7 Der Lizenzinhaber verpflichtet sich dazu, die Services nicht zu nutzen um Dokumente zu erhalten, die an sich oder wenn sie versandt werden dem Ruf eines Dritten schaden können, oder die auf irgendeine Weise Geschäftsgeheimnisse zugänglich machen, oder einen Dritten dazu verführen könnten, ein Verbrechen zu begehen, oder die als Bedrohung verstanden werden könnten, oder die Services auf jedwede Weise zu benutzen, die nicht mit dem Zweck des vorliegenden Vertrags vereinbar ist.

4.8 Der Kunde verpflichtet sich dazu, den Zugriff auf die Services nur Benutzern zu gewähren, die das Formular ausgefüllt und den Vertrag bestätigt haben.

4.9 Der Lizenzinhaber bestätigt, nicht direkt oder indirekt an einem Netzwerk beteiligt zu sein, dessen Zweck die Durchführung von mit „Pyramidenverkäufen“ oder mit Verkäufen über ein Kooptationsnetz vergleichbaren Machenschaften ist.

4.10 Der Lizenzinhaber verpflichtet sich dazu, Augeo jede vermutete Verletzung des vorliegenden Vertrags zu melden.

4.11 Ein Kunde kann nur ein Planzone Abonnement „NRO“, „Studierende“, „Enterprise“ oder ein anderes spezielles Abonnement abschließen, wenn vorher eine genaue Einigung zwischen Augeo Software und der Organisation (Unternehmen, Schule, Universität, NRO, ...) unterschrieben wurde.

5 Zahlungsbestimmungen – Rechnungsausstellung, Verwaltung der Angebotstypen

5.1 Der Kunde zahlt als Gegenleistung für die Services eine von Augeo in bestimmten Zeitabständen festgelegte Gebühr, entsprechend der Beschreibung auf der Website und in den Services (Menü Verwaltung). Diese Zahlungsverpflichtung gilt nur für den Kunden und nicht für den Benutzer.

Die Rechnung wird ausschließlich in Euro ausgestellt. Andere Währungen können auf der Website aufgeführt werden, allerdings einzig zu Informationszwecken. Die Services werden zu Beginn des betreffenden Zeitraums fakturiert und können nicht zurückerstattet werden.

5.2 Der Kunde kann während der gesamten Gültigkeitsdauer des Vertrags jederzeit seinen Abonnementtyp ändern. Sobald sein Abonnementtyp von den Test-Services auf einen kostenpflichtigen Abonnementtyp aktualisiert wird, werden die von Augeo geleisteten Services sofort von der Zahlkarte des Kunden abgebucht, zu Beginn des gewählten Zeitraums. Sobald der Kunde einen höheren Abonnementtyp wählt, tritt diese Aktualisierung sofort in Kraft und der Betrag, der dem anteilsmäßigen Zeitraum des neuen Abonnementtyps entspricht, wird von der Zahlkarte des Kunden abgebucht.  Jede Aktualisierung eines Abonnementtyps erfordert die Erfassung der Referenzen der Zahlkarte des Kunden. 

Die Anträge zur Herabstufung auf einen niedrigeren Abonnementtyp müssen per E-Mail an sales@planzone.com gesandt werden. Der Kunde ist dazu berechtigt sein Abonnement auf einen niedrigeren Abonnementtyp herabzustufen, wobei er allerdings seinen Abonnementtyp nicht auf Test-Services zurückstufen darf. Der Antrag auf Änderung des Abonnementtyps wird gültig, sobald er von Augeo bearbeitet wurde. Für den im Voraus teilweise gezahlten Zeitraum erfolgt allerdings keine Rückerstattung. Der Antrag auf Herabstufung kenn nur bearbeitet werden, wenn der Arbeitsbereich den Bestimmungen des neuen Abonnementtyps entspricht. Bitte ziehen Sie in Betracht, dass die Herabstufung des Abonnementtyps zu Verlusten von Inhalten und/oder dem Zugriff auf bestimmte Funktionen führen kann. Augeo haftet nicht für solche Verluste.

Falls Zahlungsverzüge über die Zahlkarte sich wiederholen sollten, muss der Gesamtbetrag innerhalb eines Zeitraums von dreißig (30) Tagen nach Rechnungsdatum oder dem Datum der ersten Zahlungsanforderung per Zahlkarte an Augeo gezahlt werden. Es können für den überfälligen Zeitraum entsprechend den geltenden gesetzlichen Bestimmungen Zinsen im Rahmen einer Konventionalstrafe in Rechnung gestellt werden. Augeo ist berechtigt, Mahnungskosten in Rechnung zu stellen und behält sich das Recht vor, dem Kunden Mahnungen per E-Mail zukommen zu lassen. Der Kunde trägt die von Augeo gezahlten Auslagen zur Erhebung der fälligen Zahlungen.

5.3 Alle Abonnement-Service-Gebühren/Lizensgebühren verstehen sich inklusive aller Steuern, Abgaben und Zölle und müssen bei der Bestellung vollständig bezahlt werden; Teilzahlungen oder Ratenzahlung werden nicht akzeptiert. Falls die Gesamtzahlung aller Gebühren innerhalb von acht (8) Tagen nach Annahme des Angebots nicht erfolgt ist, wird der Zugang zur Planzone-Plattform unterbrochen. Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung von allen Rechnungen in Euro, einschließlich der Zahlung jeglicher anwendbaren Mehrwertsteuer.

5.4 Augeo kann zeitweilig den Zugriff des Lizenzinhabers auf einen Arbeitsbereich oder auf die Services sperren, wenn der Zahlungsverzug über dreißig (30) Tage beträgt. Augeo kann ebenfalls einen Arbeitsbereich und den dazugehörigen Kundeninhalt löschen und vernichten sowie den vorliegenden Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn der Zahlungsverzug über sechzig (60) Tage beträgt.

5.5 Im Falle einer vorzeitigen Kündigung des Vertrags ist der Kunde nicht berechtigt, eine Rückzahlung der im Voraus beglichenen Zahlungen zu verlangen.

6 Eigentum

6.1 Der Zugriff auf die Services wird im Rahmen einer Lizenz gewährt und nicht verkauft. Augeo besitzt sämtliche Besitz- und Urheberrechte sowie die technischen Lösungen, oder verfügt über ein entsprechendes exklusives Nutzungsrecht. Diese Urheberrechte und technischen Lösungen können vom Kunden nur in der im Rahmen des vorliegenden Vertrags bestimmten Art genutzt werden. Auf keinen Fall kann der Kunde oder ein Dritter Urheberrechte im Zusammenhang mit den Services, den von den Services genutzten Software-Programmen oder technischen Lösungen, oder den Markennamen und Bezeichnungen erwerben, die Augeo besitzt oder verwendet.

6.2 Für jeden vom Lizenzinhaber auf den Server hochgeladenen, übertragenen, veröffentlichten, bearbeiteten oder in den Services erfassten Inhalt ist allein der Lizenzinhaber oder sein entsprechender gesetzlicher Besitzer haftbar. Augeo haftet nicht für diese Inhalte.

7 Kundenhilfe

7.1 Augeo bietet dem Lizenzinhaber mittels des in den Services inbegriffenen Planzone-Forums (forum.planzone.com) Hilfeleistungen und Produktinformationen im Hinblick auf die Benutzung der Services.

7.2 Augeo bietet dem Kunden ebenfalls per E-Mail und Telefon Hilfeleistungen bei Fragen. Diese Hilfeleistungen werden von Augeo von Montags bis Freitags (mit Ausnahme der in Frankreich geltenden Feiertage) während der normalen Öffnungszeiten von Augeo (von 9 – 17 Uhr CET) auf angemessene und von Augeo klar definierte Weise geleistet.

7.3 Die Anfragen und/oder Fehlermeldungen werden Augeo per E-Mail oder Telefon entsprechend den auf der Website angegebenen Adressen und Nummern vorgelegt.

8 Vertraulichkeitspolitik

8.1 Augeo ergreift angemessene Maßnahmen, um die persönlichen Daten des Lizenzinhabers zu schützen. Gemäß dem geänderten französischen Gesetz über den Schutz persönlicher Daten Nr. 78-17 vom 6. Januar 1978, verfügen Sie über ein Zugriffsrecht auf Ihre persönlichen Daten zum Zweck der Richtigstellung und Änderung oder Löschung Ihrer unpassenden, unvollständigen, zweideutigen oder nicht mehr zutreffenden Daten, sowie über das Recht, aus begründeten Motiven die Bearbeitung Ihrer persönlichen Daten abzulehnen. Die Anmeldungsdaten und bestimmte andere persönliche Daten über den Lizenzinhaber unterliegen unserer Vertraulichkeitspolitik, die auf unserer Website eingestellt ist und deren Bestimmungen zu Referenzzwecken dem vorliegenden Vertrag beiliegen.

9 Sicherheitspolitik

9.1 Augeo hat angemessene Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass die Sicherheit der Services den industriellen Standardnormen entspricht. Die von Augeo ergriffenen Maßnahmen sind in der Sicherheitspolitik aufgeführt und können auf unserer Website eingesehen werden.

9.2 Augeo haftet nicht für Verluste oder Verzerrungen der Inhalte, die auf elektronische Weise über die Services oder durch diese ausgetauscht werden.

9.3 Der Lizenzinhaber garantiert, dass die Benutzernamen, Kennwörter und Ähnliches, die der Lizenzinhaber bei seiner Anmeldung erhält, auf sichere Weise gespeichert und verwendet werden und von Dritten weder eingesehen, noch genutzt werden können. Der Lizenzinhaber haftet für jede nicht genehmigte Nutzung der Services. Augeo haftet nicht für Verluste oder Schäden, die auf einer Verletzung dieser Anforderungen durch den Lizenzinhaber beruhen.

9.4 Wenn vermutet wird, dass eine nicht berechtigte Person Zugriff auf den Benutzernamen und das Kennwort eines Lizenzinhabers gehabt haben könnte, muss der Lizenzinhaber Augeo umgehend darüber informieren.

10 Gewährleistungsumfang

10.1 Augeo garantiert dem Lizenzinhaber, dass die Services in ihrem Wesen und faktisch entsprechend den auf der Website verfügbaren Dokumenten geleistet werden, unter Vorbehalt einer Nutzung unter normalen Umständen und zu dem vorgesehenen Zweck. Diese Garantie gilt nicht für die Test-Services.

10.2 Mit Ausnahme der oben ausdrücklich genannten Garantien und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen lehnt Augeo ausdrücklich alle anderen expliziten oder stillschweigenden Gewährleistungen im Hinblick auf die Services ab, einschließlich aber nicht ausschließlich der Tauglichkeit der Services für besondere Anwendungen, der Genauigkeit oder Richtigkeit der im Rahmen der Nutzung der Services erhaltenen Ergebnisse, der Konformität der Services mit besonderen Spezifikationen, und der Tatsache, dass die Services ununterbrochen, absolut gesichert und frei von Software-Fehlern sein müssen, oder dass die Fehler und Fehlfunktionen der Services behoben werden müssen.

11 Haftungsumfang

11.1 Ohne Vorsätzlichkeit oder grobe Fahrlässigkeit seitens Augeo kann Augeo auf keinen Fall für indirekte Verluste, Verluste der geplanten Gewinne oder Einsparungen, Verdiensteinbußen, Datenverluste oder Ansprüche Dritter haftbar gemacht werden.

11.2 Im Falle von groben Fehlern, die die Nutzung der Services durch den Lizenzinhaber maßgeblich beeinträchtigen und Augeo anzulasten sind, verpflichtet Augeo sich dazu, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um den Fehler innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben. Ohne Vorsätzlichkeit oder grobe Fahrlässigkeit seitens Augeo übernimmt Augeo keinerlei Haftung für Fehler oder Fehlfunktionen der Services. Die Fehlermitteilungen müssen vom Lizenzinhaber entsprechend den von Augeo auf der Webseite beschriebenen Modalitäten und innerhalb einer angemessenen Frist nach Feststellung des Fehlers übermittelt werden.

11.3 Unter Vorbehalt der im vorliegenden Vertrag bestimmten Einschränkungen übersteigt die Haftung seitens Augeos keinesfalls die direkten Verluste, die der Kunde erlitten hat und deren Wert nicht den Betrag übersteigen kann, den der Kunde innerhalb der letzten zwölf (12) Monate unmittelbar vor der betreffenden Vertragsverletzung für die Nutzung der Services gezahlt hat.

11.4 Der Lizenzinhaber kann keine Zahlungsermäßigung, keinen Schadenersatz oder keine sonstigen Konventionalstrafen verlangen für Unterbrechungen oder Fehler, die die Datenübertragung verhindern, aber nicht auf einer groben Fahrlässigkeit von Augeo beruhen.

11.5 Der Lizenzinhaber kann für die oben genannten Fälle Konventionalstrafen verlangen, wenn der Lizenzinhaber dies Augeo spätestens vor Ablauf einer Frist von fünfundvierzig (45) Kalendertagen mitteilt, ab dem Datum an dem der Lizenzinhaber von dem Reklamationsgrund Kenntnis erhalten hat oder hätte erhalten sollen.

12 Höhere Gewalt

12.1 Eine Partei kann von ihrer Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz und Konventionalstrafen befreit werden, wenn die Leistung einer besonderen Verpflichtung durch Umstände verhindert oder kostspielig wird, auf die die Partei keinen Einfluss hat oder die nicht vorhersehbar waren. Solche Umstände höherer Gewalt umfassen, ohne darauf beschränkt zu sein, Naturkatastrophen, Revolten oder Bürgerkriege, Terrorismus, Krieg oder militärische Einsätze, nationale oder örtliche Notstände, Handlungen oder Unterlassungen von Regierungen, Blockaden, Embargos, Einschränkungen, Strafmaßnahmen oder behördliche Anordnungen des Zivilschutzes oder der militärischen Behörden, Regierungsverordnungen, Handlungen eines Staatsfeindes, Aufstände, allgemeiner Transport-, Waren- oder Energiemangel oder alle ähnlichen Umstände, Fehlfunktionen des Telekommunikationsnetzes, soziale Konflikte aller Art, Brände, Erdbeben oder Überschwemmungen, Streiks oder sonstige Arbeitskonflikte, Explosionen (jeweils als „Fall höherer Gewalt“ bezeichnet).

12.2 Wenn eine der Parteien während einer Frist von mehr als einem (1) Monat aufgrund eines der oben genannten Umstände an der Ausführung ihrer vertraglichen Verpflichtungen gehindert wird, kann jede der Parteien den Vertrag schriftlich kündigen, ohne zu einer Schadensersatzzahlung verpflichtet zu sein.

13 Vertraulichkeit

13.1 Augeo verpflichtet sich dazu, Dritten die ihr von dem Lizenzinhaber im Rahmen des Vertrags übermittelten Informationen weder mitzuteilen noch auf sonst eine Weise zugänglich zu machen. Diese Vertraulichkeitsverpflichtung gilt nicht für Informationen, für die Augeo nachweisen kann, dass sie sie außerhalb des Rahmens des vorliegenden Vertrags erhalten hat, oder die allgemein bekannt sind. Diese Vertraulichkeitspflicht gilt auch nicht, wenn eine Partei verpflichtet ist, die Informationen aufgrund von rechtlichen Bestimmungen, behördlichen Erlässe oder Gerichtsentscheidungen preiszugeben. Die Vertraulichkeitspflicht bleibt auch nach der Kündigung des Vertrags für eine Dauer von zwei (2) Jahren ab Kündigungsdatum bestehen.

13.2 Augeo ist berechtigt, die Inhalte, die in den Veröffentlichungssystemen der Services veröffentlicht werden, wie z.B. Projektentwürfe oder öffentliche Wiki Seiten, zu prüfen und zu löschen. Augeo behält sich ebenfalls das Recht vor, die in einem zusammenfassenden Formular verwendeten Modelle zu prüfen.

13.3 Der Lizenzinhaber akzeptiert, dass Inhalte aus seinem Arbeitsbereich, wie der Name, das Logo und die URL auf einer öffentlichen Seite, zum Beispiel „Profilseite“ oder der „Verzeichnisseite“ angezeigt werden. Nur Kunden mit einem kostenpflichtigen Abonnementtyp können sich entscheiden ob diese Informationen angezeigt werden sollen oder nicht.

13.4 Mit Ausnahme der oben genannten Inhalte ist Augeo nicht berechtigt, die vom Lizenzinhaber mittels der Services bearbeiteten Inhalte zu prüfen.

14 Änderungen

14.1 Augeo behält sich das Recht vor, den Vertrag zu ändern, einschließlich aber nicht ausschließlich der dem Kunden von ihr periodisch in Rechnung gestellten Gebühren. Der Kunde wird über diese Änderungen per E-Mail oder mittels der auf der Website eingestellten Informationen informiert. Der Kunde ist berechtigt, innerhalb einer Frist von dreißig (30) Kalendertagen ab dem Versanddatum der E-Mail, oder gegebenenfalls innerhalb einer Frist von dreißig (30) Kalendertagen ab der Veröffentlichung der Änderungen auf der Website, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Wenn der Vertrag nicht innerhalb der oben genannten Frist vom Kunden gekündigt wird, wird das Einverständnis des Kunden mit den neuen allgemeinen Bedingungen vorausgesetzt.

15 Vertragsdauer und -Kündigung

15.1 Der Vertrag tritt in Kraft, sobald der Lizenzinhaber sich mit den vorliegenden allgemeinen Bedingungen einverstanden erklärt hat. Der Vertrag ist unbefristet, unter Vorbehalt einer schriftlichen Kündigungsanzeige seitens einer der beiden Parteien. Diese Kündigung tritt in Kraft, unter Vorbehalt der vollständigen Zahlung aller fälligen oder vorauszuzahlenden Gebühren, spätestens (a) am letzten Tag des laufenden Abonnementszeitraums des Kunden, oder (b) einen (1) Monat nach Erhalt des Kündigungsschreibens durch die andere Partei.

15.2 Ab Inkrafttreten der Kündigung des Vertrags haftet Augeo nicht mehr für das Hosting der vom Lizenzinhaber im Rahmen der Services generierten Inhalte. Dementsprechend muss der Lizenzinhaber sicherstellen, dass er die nötigen Sicherungskopien der Inhalte besitzt, die er bewahren möchte.

15.3 Ab Inkrafttreten der Kündigung des Vertrags ist Augeo berechtigt, alle im Rahmen der Services verwalteten Inhalte endgültig zu löschen und zu vernichten.

15.4 In Bezug auf die Test-Services behält sich Augeo das Recht vor, nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer, einschließlich aufgrund mangelnder Nutzung, das Konto zu löschen und alle im Rahmen der Nutzung der Services verwaltete Inhalte zu löschen und zu zerstören.  Diese Kündigung der Services wird dem Kunden mindestens einen (1) Monat zuvor per E-Mail mitgeteilt.

15.5 Die Paragraphen 11 und 13 haben auch nach der Kündigung des vorliegenden Vertrags noch Geltung.

16 Abtretung

16.1 Augeo ist berechtigt, ihre Rechte und Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Vertrag als ganzes oder teilweise ohne vorheriges Einverständnis des Kunden an eine Gesellschaft abzutreten, die der gleichen Unternehmensgruppe wie Augeo angehört.

16.2 Mit Ausnahme der Bestimmungen des Paragraphen 4.4 ist der Lizenzinhaber nicht berechtigt, seine Rechte und Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ohne das vorherige schriftliche Einverständnis von Augeo abzutreten. Wenn der Lizenzinhaber seine Rechte und Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag abtritt, und die neue Partei ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt, bleibt der Lizenzinhaber voll verantwortlich für die Erfüllung der im vorliegenden Vertrag festgelegten Verpflichtungen.

17 Allgemeine Bestimmungen

17.1 Der vorliegende Vertrag wurde in französischer Sprache erstellt, und diese gilt somit in jeder Hinsicht als Referenzsprache. Jede anderssprachige Version des vorliegenden Vertrags wird nur zu Informationszwecken vorgelegt.

17.2 Wenn eine Bestimmung des vorliegenden Vertrags aus einem beliebigen Grund für unanwendbar erklärt wird, bleiben die anderen Bestimmungen des vorliegenden Vertrags dennoch gültig, und die unanwendbare Bestimmung wird soweit wie möglich und im Rahmen des gesetzlich erlaubten geändert, um möglichst den gleichen Zweck und die gleichen wirtschaftlichen Auswirkungen zu erreichen wie die ursprüngliche Bestimmung.

18 Geltendes Recht

18.1 Der vorliegende Vertrag und die sich daraus ergebenden Beziehungen zwischen Augeo und dem Lizenzinhaber unterliegen französischem Recht und werden dementsprechend ausgelegt.

18.2 Bei Streitfällen im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag vereinbaren die Parteien, zuerst zu versuchen, nach bestem Wissen und Gewissen und im Bedarfsfall zwischen den betroffenen Vorständen eine außergerichtliche Lösung zu erarbeiten, die in Anbetracht der Umstände angemessen ist, bevor sie ein gerichtliches Verfahren einleiten.

18.3 Alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag werden dem Handelsgericht von Nanterre (Hauts-de-Seine), Frankreich, vorgelegt. 

 

 

Version 1.1, 24. Februar 2009.